Kommunale Wärmeplanung: Was ist das und warum ist es wichtig?
Die Wärmeversorgung ist ein zentraler Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz. Rund die Hälfte des Endenergieverbrauchs in Deutschland entfällt auf die Bereitstellung von Wärme für Gebäude, Industrie und Gewerbe. Um die Treibhausgasemissionen in diesem Sektor zu senken, müssen fossile Energieträger wie Erdgas, Heizöl oder Kohle durch erneuerbare Energien wie Sonne, Wind, Biomasse oder Umweltwärme ersetzt werden.
Doch wie kann eine klimafreundliche Wärmeversorgung in den Kommunen aussehen? Welche Potenziale gibt es vor Ort für erneuerbare Wärme? Wie können bestehende und neue Wärmenetze dekarbonisiert werden? Welche Rolle spielen Gebäudesanierung, Energieeffizienz und Sektorenkopplung? Und wie können die Bürgerinnen und Bürger sowie die lokalen Akteure in den Prozess einbezogen werden?
Um diese Fragen zu beantworten, braucht es eine kommunale Wärmeplanung. Das ist ein strategischer Planungsprozess, der die Wärmebedarfe, -angebote und -infrastrukturen in einer Kommune analysiert, bewertet und optimiert. Dabei werden sowohl technische, wirtschaftliche, rechtliche als auch soziale Aspekte berücksichtigt. Das Ziel ist es, eine langfristige Vision für eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu entwickeln und konkrete Maßnahmen zur Umsetzung zu definieren.
Was bringt die kommunale Wärmeplanung?
Die kommunale Wärmeplanung bietet viele Vorteile für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger:
- Sie leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaziele.
- Sie erhöht die Versorgungssicherheit und die Unabhängigkeit von fossilen Importen, indem sie auf lokale erneuerbare Energien setzt.
- Sie schafft regionale Wertschöpfung und Arbeitsplätze, indem sie Investitionen in die lokale Energieinfrastruktur anregt.
- Sie senkt die Energiekosten für die Haushalte und die öffentliche Hand, indem sie Energieeffizienz steigert und günstige erneuerbare Energien nutzt.
- Sie verbessert die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt, indem sie Partizipation fördert und soziale Aspekte berücksichtigt.
Wie sieht die rechtliche Grundlage aus?
Die kommunale Wärmeplanung wird ab dem 1. Januar 2024 gesetzlich verankert. Der entsprechende Gesetzesentwurf dafür wurde am 16.08.2023 verabschiedet. Das Wärmeplanungsgesetz verpflichtet alle Kommunen in Deutschland, einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen und umzusetzen.
Dabei gelten unterschiedliche Fristen je nach Größe der Kommune:
- Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssen bis zum 30. Juni 2026 einen kommunalen Wärmeplan erstellen.
- Gemeindegebiete mit weniger Einwohnerinnen und Einwohnern müssen bis zum 30. Juni 2028 einen kommunalen Wärmeplan erstellen.
Das Gesetz legt auch fest, welche Inhalte der kommunale Wärmeplan enthalten muss, wie er fortgeschrieben werden muss und welche Anforderungen an die Dekarbonisierung der Wärmenetze gelten.
Kommunen sollen die Wärmeplanung selbst oder durch fachlich geeignete Dritte erstellen. Dabei ist die Beteiligung der Öffentlichkeit und der relevanten Akteure sicherzustellen. Die fertigen Wärmepläne müssen abschließend auch von den zuständigen Landesbehörden geprüft und genehmigt werden.
Wie wird die kommunale Wärmeplanung gefördert?
Die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans wird vom Bund im Rahmen der Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) finanziell gefördert. Bis zum 31. Dezember 2023 können Antragsberechtigte eine Förderquote von bis zu 90 Prozent der Kosten erhalten, finanzschwache Kommunen sogar eine 100-prozentige Förderung.